Belastete Standorte und Abfall

Erst seit 1997 verfügt die Schweiz zur „Sanierung von Deponien und anderen durch Abfälle belastete Standorte“ mit dem Umweltschutzgesetz und der Altlastenverordnung auf Bundesebene über eine einheitliche Regelung, deren Vollzug bei den Kantonen liegt. Die Regelungen in diesem Zusammenhang sind vom Grundsatz geprägt, dass derjenige, der Massnahmen verursacht, auch die Kosten dafür zu tragen hat. Dies beruht auf der ökonomischen „Theorie der externen Effekte“, wonach volkswirtschaftliche Verluste, die bei der Produktion und Verteilung von Gütern der Allgemeinheit aus der Nutzung von Umweltgütern entstehen, bei den Verursachern internalisiert werden sollen, dh. die entstehenden Kosten werden auf den Verursacher überwälzt.

Zur Zeit wird in jedem Kanton ein Kataster der belasteten Standorte geschaffen. Diesem kann entnommen werden, ob ein belasteter Standort vorliegt, von ihm schädliche oder belastende Einwirkungen ausgehen bzw. zu erwarten sind (sanierungsbedürftiger Standort = Altlast) oder ob der Standort einer Überwachung bedarf. Nicht jeder belastete Standort ist im Kataster verzeichnet.

Wird belasteter Boden ausgehoben, wird die „Belastung“ zu Abfall und ist entsprechend zu entsorgen. Dies kann zu erheblichen Kosten im Zeitpunkt der Ausführung eines Bauvorhabens führen. Für dieses wird in der Regel erst dann die Baufreigabe erteilt, wenn die Bereinigung eines sanierungsbedürftigen Standortes bzw. der genaue Weg der Entsorgung des belasteten Aushubes feststeht.

Schon im Zeitpunkt der Planung, bei Abschluss von Immobilienkäufen oder Erwerb von Teilrechten an Grundstücken, aber erst recht im Vorfeld zu Bauvorhaben ist einer möglichen Belastung des Grundstücks im Sinne des Umweltschutzgesetzes bzw. der Altlastenverordnung Beachtung zu schenken; in entsprechenden Planungsvorgängen und Verträgen sind daher die diesbezüglichen offenen Fragen, insbes. der Kostentragung und der Bereinigung mit vernünftigem Kosten/Nutzen-Verhältnis Aufmerksamkeit zu schenken; entsprechende Finanzierungen sind vorzusehen.

Weiterführende Informationen zum Thema belastete Standorte / Altlasten finden Sie auf www.altlastenrecht.ch

Drucken / Weiterempfehlen: